Impressum

Inhaltlich verantwortlich:

ePizza
Köpenicker Str. 151b
12355 Berlin

Telefon: 030 – 688 11 253

Inhaber: Hamza Kücük
USt.-ID: DE249250432
Gerichtsstand: Berlin

Internet: www.meine-pizzeria.de
E-Mail: info@meine-pizzeria.de

Datenschutzbestimmungen

§1 Allgemeines

(1) Der Umgang mit Daten unserer Kunden (nachfolgend auch „Sie“, „Ihr“, „Ihre(r/s)“ „betroffene Person(en)“) ist für ePizza (nachfolgend „Betreiber“, „wir“, „uns“ oder „unser(er/s)“) besonders wichtig. Nachfolgend informieren wir Sie deshalb darüber, welche Art von Daten im Rahmen unseres Service erhoben werden und wie anschließend mit diesen Daten verfahren wird. Dies bezieht sich sowohl auf die Nutzung unserer Applikation (nachfolgend „App“), als auch unseres Webauftritts unter www.epizza.shop (nachfolgend „Website“).

(2) Die von uns erhobenen Daten lassen sich nach den gesetzlichen Bestimmungen in Daten, durch die eine bestimmte Person nicht identifiziert werden kann (nachfolgend „anonyme Daten“) und solche, welche die Identifikation einer Person erlauben (nachfolgend „personenbezogene Daten“) unterscheiden. Gemeinsam werden anonyme Daten und personenbezogene Daten als „Daten“ bezeichnet.

(3) Bitte lesen Sie die nachfolgenden Bestimmungen aufmerksam durch. Mit ihrer Einwilligung auf der Website durch Registrierung oder Ausführen einer Bestellung, erkennen Sie die beschriebene Erhebung und Nutzung der Daten an.

(4) ePizza ist erstrebt, einen möglichst umfassenden Schutz ihrer Daten sicherzustellen. Bitte beachten Sie jedoch, dass durch die Übertragung von Daten im Internet Schutzlücken entstehen können, sodass absolute Sicherheit auf diesem Kommunikationsweg nicht zu erlangen ist.

(5) Generell verfolgen wir die allgemeinen Datenschutzgrundsätze, insbesondere Zweckbindung von Daten, Datenminimierung, begrenzte Speicherfristen, Datenqualität, Datenschutz durch Technikgestaltung und durch datenschutzfreundliche Voreinstellungen, Beachtung der Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung sowie Maßnahmen zur Sicherstellung der Datensicherheit und Beachtung der Anforderungen für die Weiterübermittlung an Dritte. Sofern Sie Hinweise haben, die dem Betreiber helfen diese Ziele zu verfolgen, richten Sie sich bitte an den im nachfolgenden § 2 benannten Verantwortlichen.

(6) Eine automatische Entscheidungsfindung wird durch App und Website nicht unterstützt. Ein Profiling, findet nur insofern statt, als dass Kundendaten der Lieferdienste (Shopversion, Kauf von weiteren Diensleistungen, Kundenhistorie, Zahlungsverhalten etc.) intern erfasst und ausgewertet werden. Entscheidungen, welche sich aus diesen Profilen ergeben, werden persönlich durch den Betreiber getroffen.

§2 Verantwortliche, Datenempfänger, Kontaktdaten

(1) Sofern Sie datenrechtliche Fragen haben, zögern Sie bitte nicht, den Verantwortlichen des Betreibers unter info@epizza.shop oder Köpenicker Straße 151b, 12355 Berlin zu kontaktieren.

(2) Personen, welche nach diesen Datenschutzhinweisen in Kontakt mit Daten kommen (hiernach: „Datenempfänger“) sowie Kategorien von Empfängern und, sofern vorhanden, deren Kontaktdaten finden Sie übersichtsweise hier:

– Dritte, die Zugriff auf ein Gerät haben, auf welches die App läuft (s. auch § 4 Abs. 1 dieser Datenschutzerklärung);

– Der Betreiber der Website (s. auch § 1 und § 2 abs. 1 dieser Datenschutzerklärung) ePizza

– Der Hoster der Website und des App-Dienstes ePizza

– Mitarbeiter des Betreibers

– Auftragsdatenverarbeiter, wie etwa Lieferdienste und Zahlungsdienstanbieter (s. auch § 7 dieser Datenschutzerklärung)

– öffentliche Stellen und Dritte, sofern hierzu eine gesetzliche Pflicht besteht bzw. diese Weitergabe zur Verfolgung von Straftaten dient.

(3) Personenbezogene Daten werden lediglich auf bei deutschen Unternehmen gemieteten Servern gespeichert und verarbeitet. Eine Übermittlung personenbezogener Daten an ein Drittland oder internationale Organisationen geschieht nicht.

(4) An Dritte werden Daten nur auf Basis dieser Datenschutzerklärung übermittelt.

§ 3 Zwecke der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung

(1) Anonyme Daten werden nur erfasst, um

– App und Website technisch nutzen zu können

– im Rahmen statistischer Zwecke das Angebot des Betreibers zu optimieren und die Nutzbarkeit von App und Website zu erhöhen

– öffentlichen Einrichtungen im Falle von Strafverfahren Daten zur Verfügung stellen zu können.

(2) Personenbezogene Daten werden ausschließlich erhoben, verarbeitet und genutzt, um

– App und Website nutzen zu können und hierzu ein entsprechendes Profil anzulegen

– die von ePizza angebotenen angebotenen Softwarelösungen (nachfolgend „Produkte“) mittels App bzw. auf der Website auszuwählen, zu bestellen zu nutzen und zu bezahlen

– die Arbeit von Auftragsdatenverarbeitern, also Partnern des Betreibers, wie etwa Liefer- und Zahlungsdiensten, im Rahmen des Bestell- und Bezahlprozesses zu ermöglichen

– mit dem Einverständnis des Kunden Werbenewsletter zu versenden

– im Rahmen statistischer Zwecke das Angebot des Betreibers zu optimieren und die Nutzbarkeit von App und Website zu erhöhen

– öffentlichen Einrichtungen im Falle von Strafverfahren Daten zur Verfügung stellen zu können

– gesetzlichen Verpflichtungen zur Datenweitergabe, etwa aufgrund abgabenrechtlicher Regelungen, nachkommen zu können.

§ 4 Datenübersicht personenbezogene Daten

(1) Durch die Nutzung unserer App, werden Ihre Anmeldedaten, also Ihre E-Mail-Adresse und Ihr Kennwort, lokal auf Ihrem Endgerät gespeichert. Die App stellt eine Verbindung zu unserer Website her und stellt diese dar. Weitere Daten werden deshalb dort, entsprechend den nachfolgenden Absätzen 2 und 3 erhoben.

(2) Im Rahmen einer Registrierung auf der Website werden die folgenden personenbezogenen Daten erhoben:

– E-Mail-Adresse und Kennwort (wird verschlüsselt gespeichert)

– Firma und Abteilung

– Vor- und Nachname

– Straße, Hausnummer, Postleitzahl und Ort

– Telefonnummer

Darüber hinaus wird erfasst, ob eine Anmeldung für einen Newsletter und dessen regelmäßiger Versand erfolgen soll (dazu § 9 dieser Datenschutzerklärung). Zu den Zwecken der Erhebung der in diesem Absatz genannten Daten wird auf § 3 Abs. 2 dieser Datenschutzerklärung hingewiesen, dabei dienen die Registrierungsdaten insbesondere dazu, die hierauf aufbauende vertraglich vereinbarte Leistung gegenüber dem Kunden zu erbringen, was ohne diese Informationen tatsächlich und/oder technisch nicht möglich ist. Dem Kunden steht es frei, sich zu de-registrieren, wodurch die im Rahmen der Registrierung erhobenen Daten – vorbehaltlich gesetzlicher Aufbewahrungspflichten und Verjährungsfristen – gelöscht werden. Zu den Rechten des Kunden bzgl. seiner personenbezogenen Daten wird auf § 12 dieser Datenschutzerklärung verwiesen.

(3) Im Falle einer Bestellung, werden die nachfolgenden Daten erfasst, verarbeitet und genutzt:

– Zeitpunkt der Bestellung

– IP-Adresse

– die in Abs. 1 genannten Daten, jedoch ohne Kennwort, ggf. mit zusätzlichen Bemerkungen zu der Bestellung, wie etwa Kundenwünsche

– Daten zu den bestellten Waren (dazu auch § 4 dieser Datenschutzerklärung), einschließlich Lieferkosten

– Zahlungsart und entsprechende Zahlungsdaten. Hierbei wird der Status der Zahlung (Höhe des Rechnungsbetrages und Durchführung der Zahlung) gespeichert. Für die Zahlung selbst werden Daten auf den Webseiten oder webgestützten Angebote der Zahlungsanbieter erfasst (dazu § 7 dieser Datenschutzerklärung)

– Die sich aus dem Mietvertrag der Softwarelösungen ergebenen Daten.

Darüber hinaus, werden die in Abs. 2 genannten Daten, welche im Rahmen der Registrierung erhoben wurden, verarbeitet und genutzt. Zu den Zwecken dieser Erhebung wird auf § 3 Abs. 2 dieser Datenschutzerklärung hingewiesen, dabei dienen die Bestellungsdaten insbesondere dazu, die vertraglich vereinbarte Leistung gegenüber dem Kunden zu erbringen, was ohne diese Informationen tatsächlich und/oder technisch nicht möglich ist. Zu den Rechten des Kunden bzgl. seiner personenbezogenen Daten wird auf § 12 dieser Datenschutzerklärung verwiesen.

(4) Im Laufe des Vertragsverhältnisses erhält der Betreiber Einsicht in die Daten der Lieferdienste, einschließlich der Verkäufe, Umsätze und Registrierungs- und Bestelldaten der Nutzer der Softwarelösungen. Der Schriftverkehr sowie Kontaktanfragen der Kunden des Kunden werden ebenfalls erfasst und zur Nutzung der Produkte gespeichert.

(5) Wird die Internetseite des Betreibers aufgerufen, werden generell allgemeine Informationen erfasst, welche als Logfile des Servers gespeichert werden. Bei Logfiles handelt es sich um Protokolldateien zur Kontrolle und Automatisierung des Bestellvorgangs. Obwohl diese Dateien personenbezogene Daten enthalten können, werden diese durch den Betreiber nicht zur Identifikation einer betroffenen Person genutzt. Die Logfiles des Betreibers beinhalten die folgenden Daten:

– IP-Adresse und Service Provider der betroffenen Person

– Datum bzw. Zeit des Besuchs der Website

– das Betriebssystem und der Browser, welche für den Besuch auf der Website genutzt werden

– Referrer, also andere, zuleitende Webseiten Dritter oder Subpages (auch „Unterseiten“)

Darüber hinaus behält sich der Betreiber vor, im Falle eines begründeten Verdachts eines unberechtigten Eingriffs in das System des Betreibers und dessen Funktionen, weitere Daten zu erheben. Zu den Zwecken dieser Erhebung wird auf § 3 Abs. 1 dieser Datenschutzerklärung hingewiesen. Rechte des Kunden bzgl. seiner personenbezogenen Daten ergeben sich aus § 12 dieser Datenschutzerklärung.

(5) Auf der Website des Betreibers kommen Cookies zum Einsatz. Dies sind Dateien, die als Identifizierungszeichen dienen. Durch den Einsatz von Cookies werden so der Browser und bisherige Eingaben des Kunden erkannt. Der Betreiber übermittelt diese Dateien mithilfe des Webbrowsers auf das lokale System des Kunden (z.B. Computer oder Smartphone) und kann die Cookies während des Besuchs auf der Website auslesen. Zur Nutzung des Produktangebots, wird jedoch nur die Session-ID (auch „Sitzungsbezeichner“) mittels Cookie gespeichert, damit ein Warenkorb für alle ausgewählten Waren erstellt werden und der Bestellvorgang damit abgewickelt werden kann. Die Cookies sind nicht durch den Anbieter verschlüsselt. Gegen ein Auslesen durch Dritte sind diese jedoch durch den Sicherheitsstandard Ihres Browsers geschützt.

(6) Der Kunde kann in seinem Webbrowser Einstellungen vornehmen, welche den Einsatz von Cookies verhindern. Dies wertet der Betreiber als Widerspruch gegen den Einsatz dieser Technologie, der zur Folge hat, dass das Warenangebot mangels Funktionsfähigkeit der Website nicht oder nur eingeschränkt verfügbar ist. Um derartige Einstellungen vorzunehmen, kann der Kunde die Hilfe-Funktion des Webbrowsers zu Rate ziehen.

§ 5 Dauer der Datenerhebung

(1) App-Daten nach § 4 Abs. 1 dieser Datenschutzerklärung werden so lange auf Ihrem Gerät erfasst, solange die App installiert ist.

(2) Daten, welche im Rahmen der Registrierung und für Bestellungen erhoben werden, bleiben grundsätzlich gespeichert, solange der Kunde registriert ist. Bestelldaten ohne Registrierung werden jedoch spätestens nach drei Jahren gelöscht, bzw. anonymisiert. Generell gelten die Grundsätze nach § 1 Abs. 5 dieser Datenschutzerklärung, insbesondere der Grundsatz zur Datensparsamkeit.

(3) Andere Daten werden nur so lange gespeichert, wie dies für die Bearbeitung der Anliegen der betroffenen Person erforderlich ist oder gesetzliche Vorgaben und Verjährungsfristen dies verlangen. Generell gelten die Grundsätze nach § 1 Abs. 5 dieser Datenschutzerklärung, insbesondere der Grundsatz zur Datensparsamkeit.

§ 6 Rechtsgrundlage

Rechtsgrundlage der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung ist hierbei Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO bzw. § 4 Abs. 1 BDSG, nämlich Ihre Einwilligung (siehe dazu § 1, sowie zum Widerrufsrecht § 11 Abs. 8 dieser Datenschutzerklärung) und Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO bzw. § 28 Abs. 1 Nr. 1 BDSG, nämlich zur Vorbereitung und Durchführung des Vertrages zur Bestellung und Bezahlung unserer Waren sowie im Falle gesetzlicher Verpflichtung Art. Art. 6 Abs. 1 lit. c) DSGVO. Daneben kann es dazu kommen, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person von der Information, etwa bei einer medizinischen Auskunft, von der Informationsverarbeitung abhängen (Art. Art. 6 Abs. 1 lit. d) DSGVO). Schließlich kann eine Verarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO fußen, nämlich zur Wahrung der berechtigten Interessen des Verantwortlichen oder eines Dritten. Ein solches berechtigtes Interesse ergibt sich aus der Vertragsbeziehung zu dem Kunden, bspw. zur Durchsetzung von Zahlungs- oder Schadenersatzansprüchen.

§7 Zahlungsdienstanbieter

Erworbene Waren können neben der Barzahlung mittels Online-Zahlungsdienstleister wie PayPal, VISA, Mastercard oder SOFORT bezahlt werden. Bei Auswahl einer dieser Möglichkeiten werden Sie auf die Website des entsprechenden Zahlungsdienstleisters weitergeleitet, wo Sie die Zahlung vornehmen können. ePizza erhält vom Zahlungsdienstleister den Status der Bezahlung, die bezahlte Summe, die Transaktionsnummer sowie bei der PayPal-Zahlung den Namen, die Anschrift und die verwendete Emailadresse zum Abgleich der erfolgten Bezahlung.

§8 Kontaktformular, Rückrufformular

Neben den konventionellen Kommunikationskanälen, wie Telefon oder Briefverkehr, eröffnet der Betreiber den betroffenen Personen auch die Kontaktaufnahme mittels E-Mail oder eines auf der Webseite eingerichteten Kontaktformulars, bzw. Rückrufformulars. Die auf dieser Basis übermittelten Daten werden ausschließlich zur Bearbeitung des Anliegens der betroffenen Person genutzt. In diesem Zusammenhang sei auf die Rechte der betroffenen Personen nach § 11 dieser Datenschutzerklärung verwiesen. Bezüglich der Speicherdauer beachten Sie bitte § 5 dieser Datenschutzerklärung.

§9 Newsletter

(1) Während des Registrierungsvorganges und auf der Website des Betreibers wird dem Kunden die Möglichkeit eröffnet, einen Newsletter zu abonnieren, welcher in regelmäßigen Abständen zum Produktangebot des Betreibers informiert. Hierzu werden die unter § 4 Abs. 2 dieser Datenschutzerklärung aufgeführten Daten, insbesondere aber die E-Mail-Adresse benötigt. Daneben werden entsprechende Logfiles i.S.v. § 4 Abs. 4 dieser Datenschutzerklärung gespeichert. Dies dient vor allem dem Schutz der Daten des Kunden selbst, unserer Urheberrechte und der Vorbeugung bzw. der Verfolgung von Datenmissbrauch. Daneben erfasst der Betreiber Daten durch Nutzung von Zählpixeln, welche Bestandteile der Newsletter sind. Durch diese Zählpixel kann der Betreiber erkennen, ob der Newsletter angesehen wurde und welche Warengruppen aus dem Newsletter heraus gewählt wurden.

(2) Zum Schutze der Entscheidungs- und Informationsfreiheit des Kunden, nutzen wir bei der Registrierung das sogenannte Double-Opt-In Verfahren, bei welchem eine E-Mail an die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse versandt wird und der Kunde mittels eines beigefügten Links den Wunsch, Newsletter zu erhalten, bestätigt.

(3) Kunden steht die Möglichkeit offen, sich aus dem Verteilerkreis des Newsletters entfernen zu lassen. Daraufhin werden dem Kunden keine Newsletter mehr zugesandt. Zu diesem Zweck wenden sich Kunden bitte an den Verantwortlichen nach § 2 dieser Datenschutzerklärung oder Folgen der Verlinkung zur Abmeldung, welche sich am Ende eines jeden Newsletters befindet. Zu den Rechten der betroffenen Personen sei zudem auf § 11 dieser Datenschutzerklärung verwiesen.

§ 10 Google Analytics

(1) Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Webseite durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung der Webseite werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Darüber hinaus nutzt der Betreiber „anonymizeIP“ zur Erweiterung von Google Analytics. Hierdurch werden Teile der IP-Adresse der betroffenen Personen anonymisiert, sodass die Daten möglichst anonym erhoben werden. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt.

(2) Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Information benutzen, um die Nutzung der Webseite auszuwerten, um Reports über die Webseiten-Aktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Webseiten-Nutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Betreiber zu erbringen.

(3) Nutzer der Website können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung ihrer Browser-Software verhindern. In diesem Fall können möglicherweise nicht alle Funktionen der Webseite genutzt werden. Darüber hinaus kann die Erfassung der durch den Cookie erzeugten Daten an Google sowie deren Verarbeitung verhindert werden, indem Sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de. Alternativ hierzu, kann die Erfassung durch Google Analytics durch einen Klick auf diesen Link verhindern werden. Hierzu wird ein Opt-Out-Cookie gesetzt, das die zukünftige Erfassung der Daten beim Besuch der Website verhindert. Der Opt-Out-Cookie gilt nur für den jeweiligen Browser sowie die Website des Betreibers und wird lokal gespeichert. Das bedeutet, dass das Opt-Out-Cookie erneut gesetzt werden muss, wenn es im Browser, etwa durch einen Reinigungsvorgang, gelöscht wird.

§ 11 Google Adwords

(1) Diese Website benutzt Google Adwords, einen Werbedienst der Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA („Google“) zum Zwecke der Werbung im Internet. Dieser Dienst ermöglicht es dem Betreiber, unter Nutzung bestimmter Schlagworte, Werbeanzeigen im Werbenetzwerk von Google bzw. in den Suchergebnissen von Google erscheinen zu lassen. Dies geschieht bei den Suchergebnissen insbesondere dann, wenn ein relevantes Schlagwort eingegeben wird.

(2) Ziel dieser Maßnahmen ist es, die Produkte des Anbieters werbetechnisch auffindbar zu machen und potentielle Kunden zum Kauf der Produkte zu bewegen.

(3) Google Adwords verwendet sog. „Conversion Cookies“, also Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Webseite (etwa Auswahl eines Produktes und Nutzung des Warenkorbes) durch Sie ermöglichen. Hierdurch wird es insbesondere möglich, zu analysieren, ob es tatsächlich zu einem Kauf der vom Betreiber beworbenen Produkte kommt. Der Einsatz des Cookies selbst die nicht zur Identifikation des Kunden, es werden jedoch personenbezogene Daten, wie etwa die IP-Adresse, erhoben.

(3) Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Information benutzen, um die Nutzung der Webseite auszuwerten, um Reports über die Webseiten-Aktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Webseiten-Nutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Betreiber zu erbringen. Dazu gehört auch die Auswertung des Erfolges einer Werbekampagne mittels Adwords.

(4) Nutzer der Website können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung ihrer Browser-Software verhindern. In diesem Fall können möglicherweise nicht alle Funktionen der Webseite genutzt werden. Ferner besteht die Möglichkeit individualisierte Werbung von Google durch entsprechende Einstellungen des Webbrowsers zu unterbinden.

§12 Rechte der betroffenen Personen

(1) Betroffenen Personen kommt zunächst ein Auskunftsrecht zu. Danach kann die Person von dem Verantwortlichen (§ 2 dieser Datenschutzerklärung) eine Bestätigung darüber verlangen, ob sie betreffende, personenbezogene, Daten verarbeitet werden. Ist dies der Fall, so hat die Person ein Recht auf Auskunft über diese personenbezogenen Daten und auf folgende Informationen

– die Verarbeitungszwecke

– die Kategorien personenbezogener Daten, die verarbeitet werden

– die Empfänger oder Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die personenbezogenen Daten offengelegt worden sind oder noch offengelegt werden, insbesondere bei Empfängern in Drittländern oder bei internationalen Organisationen

– falls möglich die geplante Dauer, für die die personenbezogenen Daten gespeichert werden, oder, falls dies nicht möglich ist, die Kriterien für die Festlegung dieser Dauer

– das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der sie betreffenden personenbezogenen Daten oder auf Einschränkung der Verarbeitung durch den Verantwortlichen oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung

– das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde

– wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben werden: Alle verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten

– das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gem. Art. 22 Abs. 1 und 4 DSGVO und — zumindest in diesen Fällen — aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik sowie die Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für die betroffene Person

Werden personenbezogene Daten an ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt, so hat die betroffene Person das Recht, über die geeigneten Garantien i.S.v. Art. 46 DSGVO im Zusammenhang mit der Übermittlung unterrichtet zu werden. Die betroffene Person hat das Recht, eine Kopie Ihrer personenbezogenen Daten, die Gegenstand der Verarbeitung sind, von dem Verantwortlichen zu erhalten. Für weitere Kopien kann ein Entgelt auf Grundlage der Verwaltungskosten verlangt werden.

(2) Die betroffene Person hat das Recht, von dem Verantwortlichen unverzüglich die Berichtigung sie betreffender, unrichtiger, personenbezogener Daten zu verlangen. Unter Berücksichtigung der Zwecke der Verarbeitung hat die betroffene Person das Recht, die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten – auch mittels einer ergänzenden Erklärung – zu verlangen.

(3) Darüber hinaus kommt betroffenen Personen ein Recht auf Löschung (sog. „Recht auf Vergessenwerden“) zu. Danach hat die Person das Recht, von dem Verantwortlichen zu verlangen, dass sie betreffende personenbezogene Daten unverzüglich gelöscht werden, und der Verantwortliche ist verpflichtet, personenbezogene Daten unverzüglich zu löschen, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft

– Die personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig.

– Die betroffene Person widerruft ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO oder Art. 9 Abs. 2 lit. a) DSGVO stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

– Die betroffene Person legt gem. Art. 21 Abs. 1 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder die betroffene Person legt gem. Art.21 Abs. 2 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.

– Die personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.

– Die Löschung der personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem der Verantwortliche unterliegt.

– Die personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gem. Art. 8 Abs. 1 DSGVO erhoben.

(4) Die betroffene Person hat das Recht, von dem Verantwortlichen die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen, wenn eine der folgenden Voraussetzungen gegeben ist:

– die Richtigkeit der personenbezogenen Daten von der betroffenen Person bestritten wird, und zwar für eine Dauer, die es dem Verantwortlichen ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen,

– die Verarbeitung unrechtmäßig ist und die betroffene Person die Löschung der personenbezogenen Daten ablehnt und stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten verlangt

– der Verantwortliche die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigt, die betroffene Person sie jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigt, oder

– die betroffene Person Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt hat, solange noch nicht feststeht, ob die berechtigten Gründe des Verantwortlichen gegenüber denen der betroffenen Person überwiegen.

Wurde die Verarbeitung nach dem Vorangesagten eingeschränkt, so dürfen diese personenbezogenen Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Einwilligung der betroffenen Person oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden. Eine betroffene Person, die eine Einschränkung der Verarbeitung erwirkt hat, wird von dem Verantwortlichen unterrichtet, bevor die Einschränkung aufgehoben wird.

(5) Die betroffene Person hat das Recht, die sie betreffenden personenbezogenen Daten, die sie dem Verantwortlichen bereitgestellt hat, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten, und sie hat das Recht, diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch den Verantwortlichen, dem die personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu übermitteln (sog. „Recht auf Datenübertragbarkeit“), sofern

– die Verarbeitung auf einer Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO oder Art. 9 Abs. 2 lit. a) DSGVO oder auf einem Vertrag gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO beruht und

– die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt

Bei der Ausübung ihres Rechts auf Datenübertragbarkeit hat die betroffene Person das Recht, zu erwirken, dass die personenbezogenen Daten direkt von einem Verantwortlichen einem anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist. Das Recht auf Datenübertragbarkeit darf dabei die Rechte und Freiheiten anderer Personen nicht beeinträchtigen.

(6) Die betroffene Person hat das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling. Der Verantwortliche verarbeitet die personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die die Interessen, Rechte und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

Werden personenbezogene Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, so hat die betroffene Person das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung sie betreffender personenbezogener Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht.

Widerspricht die betroffene Person der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so werden die personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeitet.

Die betroffene Person muss spätestens zum Zeitpunkt der ersten Kommunikation mit ihr ausdrücklich auf die vorstehenden Rechte dieses Absatzes hingewiesen werden; dieser Hinweis hat in einer verständlichen und von anderen Informationen getrennten Form zu erfolgen.

Im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft kann die betroffene Person ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren ausüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.

Die betroffene Person hat das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, gegen die sie betreffende Verarbeitung sie betreffender personenbezogener Daten, die zu wissenschaftlichen oder historischen Forschungszwecken oder zu statistischen Zwecken gemäß Art. 89 Abs. 1 DSVO erfolgt, Widerspruch einzulegen, es sei denn, die Verarbeitung ist zur Erfüllung einer im öffentlichen Interesse liegenden Aufgabe erforderlich.

(7) Die betroffene Person hat das Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung – einschließlich Profiling – beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die ihr gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt. Dies gilt nicht, wenn die Entscheidung

– für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen der betroffenen Person und dem Verantwortlichen erforderlich ist,

– aufgrund von Rechtsvorschriften der Union oder der Mitgliedstaaten, denen der Verantwortliche unterliegt, zulässig ist und diese Rechtsvorschriften angemessene Maßnahmen zur Wahrung der Rechte und Freiheiten sowie der berechtigten Interessen der betroffenen Person enthalten oder

– mit ausdrücklicher Einwilligung der betroffenen Person erfolgt.

In den Ausschlussfällen trifft der Verantwortliche angemessene Maßnahmen, um die Rechte und Freiheiten sowie die berechtigten Interessen der betroffenen Person zu wahren, wozu mindestens das Recht auf Erwirkung des Eingreifens einer Person seitens des Verantwortlichen, auf Darlegung des eigenen Standpunkts und auf Anfechtung der Entscheidung gehört. Diese Entscheidungen des Verantwortlichen dürfen nicht auf besonderen Kategorien personenbezogener Daten nach Artikel 9 Absatz 1 beruhen, sofern nicht Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe a oder g gilt und angemessene Maßnahmen zum Schutz der Rechte und Freiheiten sowie der berechtigten Interessen der betroffenen Person getroffen wurden.

(8) Die betroffene Person hat das Recht, ihre Einwilligung i.S.v. § 1 Abs. 3 dieser Datenschutzerklärung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

(9) Jede betroffene Person hat unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere am Orts des mutmaßlichen Verstoßes, wenn die betroffene Person der Ansicht ist, dass die Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen eine gesetzliche oder vertragliche Regelung verstößt.

Google Cookies

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